{"id":1064,"date":"2021-08-30T15:55:00","date_gmt":"2021-08-30T13:55:00","guid":{"rendered":"https:\/\/euroconsum.eu\/?p=1064"},"modified":"2023-04-09T08:04:05","modified_gmt":"2023-04-09T06:04:05","slug":"mineralwasser-konsumentenbund-laesst-aquaroemer-unzulaessige-gesundheitsangaben-untersagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euroconsum.eu\/de\/2021\/08\/30\/mineralwasser-konsumentenbund-laesst-aquaroemer-unzulaessige-gesundheitsangaben-untersagen\/","title":{"rendered":"Mineralwasser: Konsumentenbund l\u00e4sst aquaR\u00f6mer unzul\u00e4ssige Gesundheitsangaben untersagen"},"content":{"rendered":"\n

F\u00fcr sein Mineralwasser warb das Unternehmen aquaR\u00f6mer GmbH & Co KGaus Mainhardt durch nicht zugelassene, gesundheitsbezogene Angaben. Die Reaktion auf unsere Unterlassungsaufforderung hat uns \u00fcberrascht.<\/p>\n\n\n\n

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Screenshot (Hervorhebung: Deutscher Konsumentenbund)<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n\n\n\n\n

Nach Artikel 13 der Richtlinie (EU) 2020\/1828 (EU-Verbandsklagenrichtlinie)<\/a> sollen Qualifizierte Einrichtungen \u00fcber Verbandsklagen, die geplant sind, die gef\u00fchrt werden und \u00fcber das Ergebnis der gef\u00fchrten Verbandsklagen auf der Verbands-Website informieren. Dieses Posting dient der Erf\u00fcllung jener Vorgabe. Die Angaben geben unsere Rechtsansicht bei Beginn des Klageverfahrens wider und sind nicht notwendigerweise identisch mit den Rechtsansichten der entscheidenden Gerichte.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Verfahrensgegenstand<\/h3>\n\n\n\n

Gegenstand der Verbandsklage: Versto\u00df gegen die gemeinschaftsrechtlichen Angaben zu gesundheitsbezogener Werbung<\/strong>. Bei der Werbung f\u00fcr ein Mineralwasser machte das Unternehmen gesundheitsbezogene Angaben, die nicht zugelassen waren. Zul\u00e4ssig sind solche Aussagen nur, wenn es hierf\u00fcr eine klare, wissenschaftliche Evidenz gibt und diese Evidenz in einem Zulassungsverfahren durch unabh\u00e4ngige Experten best\u00e4tigt wird.<\/p>\n\n\n\n

Konkret ging es um folgende Aussage:<\/p>\n\n\n\n

Naturpark Quelle Mineralwasser Naturelle Stille Erfrischung und volle Mineralisierung Genie\u00dfen Sie und Ihre Familie unser nat\u00fcrlich-reines Mineralwasser in seiner ruhigen Form. Ohne Kohlens\u00e4ure, dadurch besonders bek\u00f6mmlich und mit gewohnt hohem Calciumgehalt, der unsere Naturpark Quelle Mineralw\u00e4sser auszeichnet.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

Ferner wurde von unserem Verband bem\u00e4ngelt, dass in der Werbung Pflichthinweise fehlten, n\u00e4mlich ein Hinweis auf die Bedeutung einer abwechslungsreichen und ausgewogenen Ern\u00e4hrung und einer gesunden Lebensweise, Informationen zur Menge des Lebensmittels und zum Verzehrmuster, die erforderlich sind, um die behauptete positive Wirkung zu erzielen, gegebenenfalls einen Hinweis an Personen, die es vermeiden sollten, dieses Lebensmiittel zu verzehren und ein geeigneter Warnhinweis bei Produkten, die bei \u00fcberm\u00e4\u00dfigem Verzehr eine Gesundheitsgefahr darstellen k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n

Das Unternehmen hielt die Werbung im Verfahren f\u00fcr rechtlich zul\u00e4ssig. Die Health-Claims-Verordnung sei gar nicht einschl\u00e4gig. Auch sehe die Verkehrsauffassung in der monierten Aussage keinen Hinweis auf eine leichte Verdaulichkeit.<\/p>\n\n\n\n

Ferner habe man die Werbung bereits kurz nach Zugang der Unterlassungsaufforderung des Verbandes ge\u00e4ndert. Dies ist zutreffend, allerdings hat sich das Unternehmen zugleich entschieden, die Wiederholungsgefahr nicht auszur\u00e4umen. Dass unser Verband dann dennoch \u201cein Gerichtsverfahren initiiere\u201d zeige, dass er rechtsmissbr\u00e4uchlich handele.<\/p>\n\n\n\n

Das Interesse der Allgemeinheit an der Untersagung von unzul\u00e4ssiger Gesundheitswerbung sei gering und \u201cim niedrigen vierstelligen Bereich, ca. 1.000 \u20ac,\u201d angemessen.<\/p>\n\n\n\n

Das Gericht folgte allerdings in allen Punkten der Auffassung unseres Verbandes, untersagte die Werbung und wies den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n

Anlass der Verbandsklage<\/h3>\n\n\n\n

Eigene Kontrolle<\/strong> nach Verbraucherhinweis<\/p>\n\n\n\n

Umst\u00e4nde und betroffene Verbrauchendenkreise<\/h3>\n\n\n\n

Von der Gesch\u00e4ftspraktik waren Verbrauchende betroffen, denen die streitgegenst\u00e4ndliche Werbung f\u00fcr das Produkt Naturpark Quelle Mineralwasser Naturelle<\/strong> des Herstellers aquaR\u00f6mer am und vor dem 13.03.2021 pr\u00e4sentiert wurde.<\/p>\n\n\n\n

Die aquaR\u00f6mer GmbH & Co KG hat eine Abschlusserkl\u00e4rung abgegeben.<\/p>\n\n\n\n

Urteil<\/h3>\n\n\n\n